Allgemeine Geschäftsbedingungen inklusive Verkaufs- und Lieferbedingungen der Orthosan AG

Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen inklusive Verkaufs- und Lieferbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für sämtliche Angebote, den Verkauf von Waren sowie sonstige Leistungen der Orthosan AG (Freiburgstrasse 634, 3172 Niederwangen b. Bern, CHE-101.722.941, nachfolgend auch «wir» oder «uns/unsere») und regeln sämtliche Geschäftsbeziehungen und die daraus entstehenden Ansprüche zwischen der Orthosan AG und ihren Kunden (nachfolgend «Kunde» oder «Kunden»).

Das Angebot der Orthosan AG richtet sich grundsätzlich an Kunden in der Schweiz und wird nicht aktiv im europäischen Raum angeboten.
Diese AGB sind gültig ab dem 01.03.2025 und ersetzen alle vorherigen AGB der Orthosan AG.
Anderslautende Geschäfts-, Verkaufs- oder Lieferbedingungen des Kunden gelten nur nach entsprechender vorgängiger schriftlicher Bestätigung der Orthosan AG.

Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote erfolgen in Hinblick auf Liefertermin und Lieferfrist freibleibend, unverbindlich und enthalten nur Aufforderungen zu Angeboten durch den Kunden, sofern sie nicht ausdrücklich als «verbindlich» gekennzeichnet sind.
Ein Vertragsschluss aufgrund solcher Angebote der Kunden kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung in Textform oder Ausführung der Lieferung zustande.

Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Faktura bleibt die Ware im Eigentum der Orthosan AG.

Preise
Die Preise bestimmen sich nach der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Preise der Orthosan AG; die Preise verstehen sich zuzüglich (exkl.) der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Preise verstehen sich exklusive Kosten für Verpackung und Lieferung, soweit nichts anderes vereinbart ist. Mehrkosten, die durch eine vom Kunden gewünschte besondere Versandart (z.B. Expressgut, Kurier) bedingt sind, sind vom Kunden zu tragen.
Sofern Rabatte oder sonstige Vorteile gewährt werden, sind diese vom Kunden bei Abrechnungen insbesondere gegenüber Krankenkassen und Patienten zu berücksichtigen und, gegebenenfalls, gemäss den gesetzlichen Vorgaben weiterzugeben.
Die Angaben in der Preisliste, in Werbematerial und auf unserer Webseite sind unverbindlich. Preiserhöhungen, Konditionenänderungen und technische Neuerungen der Produkte bleiben jederzeit vorbehalten.

Zahlung & Verzugszins
Die Zahlung der Faktura hat innert 30 Tagen netto, ohne Skonto ab Rechnungsdatum zu erfolgen. Der Verzug tritt nach Ablauf der Zahlungsfrist von 30 Tagen automatisch (ohne Mahnung) ein. Ist der Kunde im Verzug, schuldet er vom Datum des Eintritts des Verzugs an Zinsen in Höhe von 5 % p.a.
Jede Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der gezahlte Betrag unserem Konto vorbehaltlos gutgeschrieben ist.
Der Kunde ist zur Verrechnung nur berechtigt, wenn der betreffende Gegenanspruch des Kunden rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt ist.

Versand innerhalb der Schweiz sowie dem Fürstentum Liechtenstein
Die Orthosan AG behält sich die Wahl der Versandart und des Versandwegs vor.

In der Regel erfolgt der Versand am gleichen Tag per PostPac Priority durch die Post CH AG, vorausgesetzt, dass der Artikel im Lager der Orthosan AG vorrätig ist und die Bestellung vor 15:00 Uhr erfolgt. Die Orthosan AG übernimmt keine Garantie für die Lieferfähigkeit und haftet nicht bei Verspätung. Die Orthosan AG behält sich den Wechsel des Auslieferungspartners jederzeit vor.

Die Orthosan AG behält sich das Recht zum Rücktritt vom Vertrag für den Fall vor, dass die Orthosan AG die Liefergegenstände oder Teile davon bei seinen Zulieferern nicht rechtzeitig beschaffen kann.

Von uns nicht zu vertretende Umstände oder Ereignisse, insbesondere höhere Gewalt, welche die Lieferung verzögern, unmöglich machen oder unzumutbar erschweren, wie z. B. Betriebsstörungen, Verkehrsstörungen, Rohstoff- oder Energiemangel, Streik, rechtmässige Aussperrungen, nicht ordnungsgemässe oder verspätete Lieferung durch unsere Lieferanten, Epidemien, Pandemien, befreien uns von unseren Verpflichtungen aus dem Vertrag; soweit es sich um vorübergehende Hindernisse handelt, gilt dies jedoch nur für die Dauer des Hindernisses zuzüglich einer angemessenen Frist nachdem das Hindernis weggefallen ist.

Der Versand erfolgt in jedem Fall auf Gefahr des Kunden. Nutzen und Gefahr gehen spätestens mit Abgang der Lieferungen ab unserem Lager auf den Besteller über. Diese Bedingung gilt auch, wenn die Sendung portofrei, verfrüht oder mit einer verkürzten Lieferfrist erfolgt. Die Lieferung unterliegt der Post CH AG. Der Kunde haftet für den Verlust, die Beschädigung oder die Verschmutzung der Sendung und/oder der Verpackung sowie für allfällige Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder weitere Schäden, auch wenn eine Abweichung von der ordentlichen Zustellung besteht.

Versandkosten
Die Orthosan AG verrechnet dem Kunden bei Bestellungen von Montag bis Freitag ab einem Bestellwert von CHF 25.00 per PostPac Priority keine Versandkosten. Bei Bestellungen unter CHF 25.00 Warenwert verrechnet die Orthosan AG dem Kunden CHF 8.00 exklusive Mehrwertsteuer für die Versandkosten.

Swiss-Express «Mond»
Das Paket wird bis 9.00 Uhr am nächsten Werktag inkl. Samstag zugestellt. Bei Verspätung von Sendungen haftet die Orthosan AG nicht. Die Orthosan AG verrechnet dem Kunden einen Pauschalpreis von CHF 20.00 exklusive Mehrwertsteuer für die Versandkosten.

Auswahlsendungen (Kauf auf Besicht)
Als besondere Dienstleistung bieten wir Auswahlsendungen (Kauf auf Besicht) an. Bei Auswahlsendungen gilt ein Rückgaberecht von 10 Arbeitstagen, danach wird die Ware automatisch verrechnet. Die nicht benötigte Ware muss in einwandfreiem Originalzustand inklusive Originalverpackung zurückgegeben werden. Die Portokosten gehen zu Lasten des Kunden.

Über- oder Unterlieferung
Der Kunde akzeptiert allfällige Über- oder Unterlieferungen.

Gewährleistung
Wir behalten uns vor, handelsübliche Änderungen an Aufbau und Gestaltung der Waren vorzunehmen. Die Rechte des Kunden bei eventuellen Sach- oder Rechtsmängeln von Waren bestimmen sich ausschliesslich nach den gesetzlichen Vorschriften und diesen AGB. Beschaffenheitsgarantien, d.h. Zusicherungen über bestimmte Eigenschaften unserer Waren, sind nur dann gültig, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich nach Ablieferung sorgfältig zu untersuchen und jegliche Abweichungen, insbesondere Mängel, Transportschäden, Mengenabweichungen oder Lieferungen anderer als der bestellten Waren (zusammen die «Lieferabweichungen») zu rügen. Die Waren gelten als genehmigt, wenn eine Lieferabweichung nicht spätestens am 7. Kalendertag nach Eingang des Liefergegenstands oder, wenn die Lieferabweichung bei der unverzüglichen sorgfältigen Untersuchung nicht erkennbar war, spätestens am 7. Kalendertag nach Entdeckung der Lieferabweichung oder jedem früheren Zeitpunkt, an dem die Lieferabweichung für den Kunden bei normaler Verwendung der Liefergegenstände unter normalen Umständen ohne nähere Untersuchung erkennbar war, in Textform bei uns gerügt wird, wobei der Zeitpunkt des Eingangs der Rüge bei uns massgeblich ist. Alle Mängelrügen sind an info@orthosan.ch inkl. Fotos, Retourenformular sowie Rechnungs- und/oder Lieferscheinkopie zu melden.

Die Orthosan AG prüft die Rüge und entscheidet dann, ob die Artikel der Orthosan retourniert werden müssen. Die Ware muss in unbeschädigter Originalverpackung zu Lasten des Kunden zurückgeschickt werden.
Die Rechte des Kunden bei Sach- oder Rechtsmängeln sind ausgeschlossen, soweit der Liefergegenstand nur unerheblich von Beschaffenheitsangaben abweicht und/oder die Eignung des Liefergegenstands für die geschuldete Verwendung nur unerheblich eingeschränkt ist.
Im Falle einer berechtigten und fristgemässen Mängelrüge sind wir berechtigt, nach unserer Wahl die gerügten Liefergegenstände nachzubessern oder kostenlos Ersatz an gleichwertigen Waren zu liefern.
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei neu hergestellten Waren 12 Monate. Nach Ablauf dieser Frist sind sämtliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Die Gewährleistung entfällt, soweit der Mangel darauf zurückzuführen ist, dass der Kunde die Waren für einen anderen als den vertraglich festgelegten Zweck oder entgegen den gesetzlichen Vorschriften oder den vom Hersteller herausgegebenen Richtlinien (insbesondere in der Gebrauchsanweisung) einsetzt oder sonst unsachgemäss, fehlerhaft oder nachlässig behandelt oder bedient.
Ansprüche auf weiteren Schadenersatz, insbesondere auf entgangenen Gewinn, oder die Auflösung des Vertrages (Wandelung) sind ausgeschlossen.

Retourenmanagement
Die Orthosan AG erhebt vom Kunden eine Bearbeitungsgebühr für Retouren, wenn das Firmenlabel, die Verpackung oder das Grössenetikett beschädigt ist. Wenn der Artikel fremdetikettiert ist oder ein Umpacken nötig wird, beträgt die Gebühr 5% des Kaufpreises.

Eine Warenrücknahme ist generell nicht möglich, wenn/bei:
a) die Originalverpackung angebrochen oder beschädigt ist / ohne Originalverpackung
b) Produkten, die aus aktuellen Verkaufsprogramm gestrichen wurden
c) Produkten mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum oder weniger als zwei Monate vor dem Ablauf des Haltbarkeitsdatums oder überalterte Ware
d) Waren aus dem Sortiment der Orthosan AG, die nicht direkt bei der Orthosan AG bezogen worden sind
e) Extra-, Sonder- und Massanfertigungen
f) bereits getragenen Artikel
g) Retouren ohne Rechnungs- und/oder Lieferscheinkopie können nicht bearbeitet werden

Bei unfrankierten oder unzureichend frankierten Rücksendungen werden dem Absender die Versandkosten in Rechnung gestellt, wenn der Absender unbekannt ist, wird der Kaufpreis für die Ware nicht gutgeschrieben.
Da kein gesetzlicher Anspruch auf Rücknahme ordnungsgemäss gelieferter Ware und Erstattung von Gutschriften besteht, behält sich die Orthosan AG ein generelles Verweigerungsrecht für Retouren jederzeit ausdrücklich vor.

Haftung
Die Haftung der Orthosan AG auf Schadensersatz, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und in der Vertragsanbahnung und aus unerlaubter Handlung, ist nach Massgabe der nachfolgenden Absätze beschränkt.

Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung der Orthosan AG auf Vorsatz und Grobfahrlässigkeit beschränkt.
Soweit wir technische Auskünfte geben oder beratend tätig sind und diese Auskünfte und/oder Beratung nicht zu dem von uns geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
Für Schäden im Zusammenhang mit dem Verlust von Daten haften wir nur insoweit, wie diese nicht durch eine tägliche, alternierende Datensicherung hätten vermieden werden können.
Diese Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
Eventuelle Produkthaftungsansprüche sowie Ansprüche wegen Beschaffenheitsgarantien bleiben vollumfänglich von den vorstehenden Einschränkungen unberührt.
Weitergehende oder andere als die in den vorstehenden Bestimmungen geregelten Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Insbesondere für Schäden bei unsachgemässer Handhabung, Gebrauch, Pflege, Transport, Lagerung, Reparatur oder anderen Gründen, die nicht im Verantwortungsbereich der Orthosan AG liegen, haftet die Orthosan AG nicht.

Patientendaten (Datenschutzbestimmungen)
Der Kunde nimmt zur Kenntnis und ist einverstanden, dass die Orthosan AG Daten des Kunden im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhebt und diese zum Zwecke der Vertragsdurchführung verarbeitet.
Wie die Orthosan AG als Verantwortliche Personendaten verarbeitet und nutzt und welche Rechte der Kunde in diesem Zusammenhang hat, kann unserer Datenschutzerklärung unter: https://orthosan.ch/Datenschutz entnommen werden.
Bei der Übermittlung von Patientendaten verpflichtet sich der Kunde (medizinischer Fachhandel und medizinische Institutionen), dass er eine Einwilligung des Patienten zur Weitergabe dieser Daten an die Orthosan AG eingeholt hat.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung ist der Sitz der Orthosan AG in 3172 Niederwangen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen der Orthosan AG und dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung ist Bern. Die Orthosan AG ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Sitzgericht/Wohnort zu belangen. Die gesetzlichen Vorschriften über zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt.

Anwendbares Recht
Anwendbar ist ausschliesslich Schweizer Recht, unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht, CISG).

Salvatorische Klausel
Falls einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen inklusive Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam sind oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck des Unternehmens Orthosan AG entspricht.